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Architektenrecht

Der Architektenvertrag ist ein Werkvertrag gemäß § 631 BGB. Danach schuldet der Architekt den vereinbarten Werkerfolg, das sogenannte Architektenwerk. Zum Architektenwerk zählt nicht die körperliche Erstellung des Bauwerks, sondern das Entstehenlassen des Bauvorhabens. Der Architekt hat mit seiner Leistung dafür zu sorgen, dass nach seinen mangelfreien Plänen ein mangelfreies Bauwerk errichtet wird.

Das Risiko, wie dieser Erfolg herbeigeführt wird, trägt der Architekt. Erweist sich die Leistung des Architekten aus Gründen, für die er einzustehen hat, als unmöglich, haftet er nach den werkvertraglichen Regeln. Der Architekt hat eine im Rechtssinn mangelfreie Leistung herzustellen, und zwar ohne Rücksicht auf Verschulden oder Kosten. Den Nacherfüllungsanspruch ist verschuldensunabhängig und kann unter Umständen bis zur Neuherstellung führen. Für erforderliche Nachbesserung oder Versuche der Neuherstellung steht dem Architekten kein Honorar zu. Ein Werk ist schon dann mangelhaft, wenn ihm die vereinbarte Beschaffenheit fehlt, auch wenn die Regeln der Technik beachtet worden sind.

Der Architekt hat durch zahlreiche Einzelleistungen dafür zu sorgen, dass das Bauwerk plangerecht und frei von Mängeln entsteht und zur Vollendung kommt.

Welchen Erfolg der Architekt dem Bauherrn gegenüber schuldet, ergibt sich aus dem im Vertrag vereinbarten Leistungsumfang. Zwischen Architekt und Bauherr sollte nämlich im Einzelnen im Vertrag vereinbart werden, welche Leistung der Architekt erbringt. Ist dies nicht der Fall, muss das Leistungssoll der Parteivereinbarung entnommen werden, gegebenenfalls durch Auslegung nach den Umständen. Insoweit wird dann Bezug genommen auf die einzelnen Leistungsphasen, beispielsweise im § 15 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI), und was in dieser Vorschrift im Einzelnen an Grundleistungen enthalten ist, soll dann vom Architekten geschuldet sein. Der Bundesgerichtshof hat hinsichtlich des Personenkreises, der an die HOAI gebunden ist, einen leistungsorientierten Ansatz gewählt. Maßgebend ist die selbstständige und isolierte, von den Leistungsbildern der HOAI geprägte Erbringung von Planungsleistungen durch natürliche und juristische Personen.

Problematisch kann sein die Aufklärungspflicht des Architekten über den Honoraranspruch, der Honoraranspruch und seine Fälligkeit, die richtige Bestimmung von Honorarzonen, die richtige Anwendung des Honorarsatzes unter Berücksichtigung der korrekt ermittelten anrechenbaren Kosten. Darüber hinaus ist die Vereinbarung eines Zeithonorars, die Absprache über besondere und zusätzliche Leistungen, die ordnungsgemäße Erstellung einer Honorarrechnung des Architekten sowie die Verjährung des Honoraranspruchs bzw. dessen Sicherung das tägliche Brot, mit dem sich der erfahrene Baujurist täglich zu befassen hat. Aufgrund der langjährigen Beschäftigung mit dieser Thematik besteht in unserem Haus eine entsprechend große Erfahrung im sicheren Umgang mit Beratung und Vertretung in solchen problematischen Fällen.

Ansprechpartner:

RA Dr. Ralf Kleemann